Letzte Änderung: 19.03.2015

Stadt Neumarkt i.d.OPf.

Markterkundungsverfahren


im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)



Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) dort, wo er nicht marktgetrieben erfolgt.

Die Stadt  Neumarkt i.d.OPf. hat eine Bedarfsermittlung durchgeführt. Diese hat ergeben, dass in den abgefragten Stadtteilen 6 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben (Initiates file downloadÜbersichtsplan). Die Stadt hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs 3 Erschließungsgebiete für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt (Initiates file downloadÜbersichtsplan).

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt Neumarkt i.d.OPf. gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann die Stadt Neumarkt i.d.OPf. ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.

Die Stadt Neumarkt i.d.OPf. bittet daher Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen,

  • ob sie sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste in diesen Erschließungsgebieten  anzubieten bzw.

  • ob zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und von mindestens 2 Mbit/s im Upstream in den kommenden drei Jahren in diesen Erschließungsgebieten angeboten werden.


Sofern ein Netzausbau geplant ist, bitten wir Sie, einen verbindlichen und detaillierten Projekt- und Zeitplan, der die geplanten Investitionen glaubhaft und nachvollziehbar macht, der Stadt Neumarkt i.d.OPf. bis spätestens 30.03.2014 zu übersenden.  Im Projekt- und Zeitplan sind insbesondere Meilensteine in Zeitabständen von nicht länger als 6 Monaten so zu definieren, dass deren Einhaltung auf Nachfrage der Stadt Neumarkt i.d.OPf. kontrolliert werden kann. Kommt der private Investor diesen selbst gesetzten Meilensteinen nicht nach, kann die Stadt Neumarkt i.d.OPf. mit der Auswahl eines Netzbetreibers gemäß Nr. 4.3 BbR fortfahren.

Die Ergebnisse der Markterkundung werden auf unserer Homepage veröffentlicht.

 

Ergebnis der Markterkundung: Die Markterkundung hat ergeben, dass in allen drei Ausbaugebieten ein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch die Firma Brandl Services GmbH aus Pavelsbach in Kooperation mit den Stadtwerken Neumarkt stattfindet.

Mit den Ausbauarbeiten wurde im Februar 2015 begonnen.

Aufgrund des eigenwirtschaftlichen Ausbaus wird das Förderverfahren für diese Gebiete eingestellt.


Stadt  Neumarkt i.d.OPf.

 
 
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