Trotz Corona ein erfolgreiches Jahr für die Stadt Neumarkt

Mitteilung vom 14.02.2022

Einnahmerekorde und so hohe Investitionen wie noch nie in der Stadtgeschichte

„Man mag es gar nicht glauben, aber 2021 ist das bisher erfolgreichste Jahr in der Stadtgeschichte – und das trotz Corona“, kommentiert Neumarkts Oberbürgermeister Thomas Thumann die vorläufige Endabrechnung zum letzten Jahr. „Bei den beiden Grundsteuern und beim Einkommenssteueranteil haben wir neue Rekordeinnahmen für die Stadt zu verzeichnen, bei der Gewerbesteuer ist es das zweithöchste Einnahmeergebnis, obwohl wir durch Corona sicherlich befürchten mussten, dass es hier gegenüber unseren ohnehin schon vorsichtigen Haushaltsansätzen zu Einbrüchen kommen könnte. Das ist nicht geschehen und ich kann nur sagen, Hut ab und Dankeschön an alle Beteiligten. All das zeigt, dass Neumarkt ein überaus erfolgreiches Umfeld aufweist und dass der Handel, das Handwerk, die Gewerbetreibenden, die Unternehmen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 2021 enorm tüchtig waren, wenn wir ein für alle so erfolgreiches Jahr konstatieren können.“ Im Ansatz hatte die Stadt für die Gewerbesteuer 27,5 Millionen Euro im Haushalt angesetzt, tatsächlich ins Soll gestellt wurden nunmehr 36,3 Millionen Euro. Erstaunlich ist aus Sicht von Oberbürgermeister Thumann diese hohe Einnahme bei der Gewerbesteuer auch dahingehend, weil die Stadt im Vergleich aller Großen Kreisstädte die niedrigsten Hebesätze für die Gewerbe- und die Grundsteuern verlangt. „Das ist ein besonderes Neumarkter Kennzeichen, dass wir die Gewerbesteuer schon seit 46 und die Grundsteuern sogar seit 47 Jahren nicht mehr erhöht haben. Die Gewerbesteuer wurde sogar in meiner Amtszeit im Jahr 2009 noch einmal um 5 Prozent gesenkt. Und trotzdem erhalten wir aus der Gewerbesteuer solch enorme Einnahmen und das seit Jahren mit steigender Tendenz.“ Zu Beginn seiner Amtszeit hatte das Gewerbesteueraufkommen im Durchschnitt noch bei rund 13 Millionen Euro gelegen, der Wert 2021 liegt damit schon beim fast Dreifachen. Und trotzdem sorgt die Stadt aus seiner Sicht mit niedrigen Steuersätzen und zudem mit auch sonst sehr niedrigen Gebühren und Beiträgen dafür, dass viel Geld bei den Bürgern und in den Betrieben verbleibt.

Dass diese „Ersparnis“ durch niedrige Steuern ganz schön zu Buche schlägt, zeigt eine Vergleichsrechnung, die er aufstellen hat lassen. „Wenn wir als Stadt Neumarkt statt des niedrigsten nur den durchschnittlichen Hebesatz aller Großen Kreisstädte ansetzen würden, wären wir mit den aktuell geltenden 360 Prozent immer noch günstig, aber wir hätten alleine bei der Gewerbesteuer pro Jahr rund 5 Millionen Euro Mehreinnahmen“, unterstreicht Oberbürgermeister Thumann. „Wir entlasten also unsere Betriebe schon seit Jahrzehnten enorm. Auf die letzten zehn Jahre gerechnet sind das immerhin schon 50 Millionen Euro gewesen, die in den Betrieben verbleiben und so für Investitionen und zur Sicherung der Arbeitsplätze genutzt werden konnten. Das ist ein weithin sichtbares und leuchtendes Signal für die Wirtschaftsfreundlichkeit der Stadt Neumarkt.“

Auch sonst können sich die Zahlen aus dem Jahr 2021 sehen lassen, wie der Leiter des Amtes für Finanzwesen Verwaltungsrat Raimund Tischner bestätigt. So habe die Stadt im Haushaltsplan 25,3 Millionen Euro als Anteil an der Einkommenssteuer angesetzt. Tatsächlich sind es nun 26,1 Millionen Euro, die der Stadt zufließen. „Das ist in der Stadtgeschichte der höchste Wert, den wir in diesem Bereich in einem Jahr bisher eingenommen haben“, so Amtsleiter Tischner. Auch dieser Wert habe sich über die Jahre stetig nach oben entwickelt. Waren es 1990 noch 8,5 Millionen Euro als Anteil an der Lohn- und Einkommenssteuer, so wuchs dieser bis Anfang der 2000er Jahre auf rund 13 Millionen Euro und hat nunmehr letztlich diese Höhe von rund 26 Millionen Euro erreicht.

„Geradezu sensationell“ ist laut OB Thumann und Amtsleiter Tischner eine besondere Haushaltskennzahl - die Mindestzuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt. Sie beträgt im Jahr 2021 sage und schreibe 21,2 Millionen Euro, wobei schon im Haushalt ein hoher Ansatz von 7,1 Millionen Euro vermerkt gewesen war. Trotzdem ist diese Zuführung das 54-fache dessen, was die Stadt als Mindestzuführung (392.000 €) im Haushalt aufbringen müsste. „Diese Werte sind schon seit Jahrzehnten in Neumarkt überaus hoch und wir erreichen stets ein Zigfaches dessen, was wir hier erwirtschaften müssten“, bekräftigt Oberbürgermeister Thumann.

Aber die Stadt kann nicht nur gut haushalten, sondern sie schafft eine solide Haushaltsführung trotz überaus großer Investitionen und millionenfachen Ausgaben. Denn auch diese haben in Neumarkt einen Rekordwert erreicht. „Die tatsächlichen Investitionsausgaben im letzten Jahr haben unglaubliche 41,6 Millionen Euro ausgemacht und auch das ist der bisher höchste Wert in der Stadtgeschichte“, unterstreicht Oberbürgermeister Thumann. „Das zeigt, dass wir auch 2021 ein Riesenpensum absolviert haben und sehr vieles vorangebracht haben.“ Zu den großen Millionenprojekten zählen neben dem Schlossbad auch das Haus des Engagements in Pölling und der laufende Bau eines Hochschulgebäudes am Residenzplatz. Aufgrund der gesamten positiven Haushaltsituation im Jahr 2021 mussten für die gesamten Ausgaben statt der noch im Haushalt veranschlagten Rücklagenentnahme von 29,7 Millionen Euro nur 8,6 Millionen Euro verwendet werden, wie Amtsleiter Tischner bestätigt. Das sei eine Verbesserung um immerhin 21,1 Millionen Euro, so dass der Rücklagenstand zum Jahresende 2021 immer noch rund 66 Millionen Euro beträgt.

Oberbürgermeister Thumann und Amtsleiter Tischner sind sich daher einig, dass die Stadt auch heuer ihre Aufgaben gut erfüllen kann und weder Leistungen im Haushalt gekürzt werden müssten noch bei Personal oder anderen Posten Kürzungen oder gar rigide Sparmaßnahmen erforderlich sind. Trotzdem geht man mit Vorsicht auch an das Haushaltsjahr 2022 heran, wo man die künftigen Einnahmen im Bereich Gewerbe- oder Einkommenssteuer aufgrund der Corona-Auswirkungen niedriger ansetzt. Und es gilt nach wie vor der Grundsatz, dass man nicht alles auf einmal anpacken kann und soll. Der diesjährige Haushalt wird ein Volumen von rund 157 Millionen Euro aufweisen, alleine die Ausgaben für Schulen und die Kinderbetreuung werden mit rund 23,4 Millionen Euro zu Buche schlagen. In der Stadtratssitzung im März soll er beschlossen werden.

 

Bild: Schlossbad offiziell eröffnet

Foto: Dr. Franz Janka/Stadt Neumarkt

Kategorien: Rathaus, Neumarkt, Wirtschaft, Zahlen und Fakten

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